Allgemeine Geschäftsbedingungen

Allgemeine Geschäftsbedingungen für CI/CD, Print und Webentwicklung

Vertragsbedingungen von Michael Mäder Kommunikationsdesign

Michael Mäder Kommunikationsdesign, Zentralstrasse 6, 9320 Arbon, stellt den Kunden ihre Leistungen ausschliesslich zu den nachfolgenden Bedingungen zur Verfügung.

1. Allgemeines – Geltungsbereich

1.1 Die Geschäftsbedingungen gelten für alle gegenwärtigen und zukünftigen Geschäftsbeziehungen.

1.2 Verbraucher i.S.d. Geschäftsbedingungen sind natürliche Personen, mit denen in Geschäftsbeziehung getreten wird, ohne dass diesen eine gewerbliche oder selbständige berufliche Tätigkeit zugerechnet werden kann. Unternehmer i.S.d. Geschäftsbedingungen sind natürliche oder juristische Personen oder rechtsfähige Personengesellschaften, mit denen in Geschäftsbeziehung getreten wird, die in Ausübung einer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handeln. Kunde i.S.d. Geschäftsbedingungen sind sowohl Verbraucher als auch Unternehmer.

1.3 Abweichende, entgegenstehende oder ergänzende Allgemeine Geschäftsbedingungen werden, selbst bei Kenntnis, nicht Vertragsbestandteil, es sei denn, ihrer Geltung wird ausdrücklich schriftlich zugestimmt.

2. Vertragsabschluss

2.1 Soweit nicht schriftlich anders vereinbart, sind unsere Angebote bis zum Vertragsschluss freibleibend und unverbindlich.

2.2 Der Vertragsschluss erfolgt unter dem Vorbehalt der richtigen und rechtzeitigen Selbstbelieferung durch den Kunden bzw. die Zuliefer von Michael Mäder Kommunikationsdesign. Das gilt nur für den Fall, dass die Nichtlieferung nicht von Michael Mäder Kommunikationsdesign zu vertreten ist. Der Kunde wird über die Nichtverfügbarkeit der Leistung unverzüglich informiert. Die Gegenleistung wird unverzüglich zurückerstattet. Bei Nichtleistung des Kunden wird Michael Mäder Kommunikationsdesign eine entsprechend längere Frist zur Bearbeitung des Auftrages eingeräumt.

3. Abnahme/Vollendung

3.1 Mit dem «Gut zum Druck» im Rahmen des CI/CDs bzw. Prints erklärt der Kunde die Vorlagen als abgenommen.

3.2 Zwischen Übergabe der Webseite und Abnahme wird dem Verbraucher für eine Dauer von mindestens 14 Werktagen die Gelegenheit zu Funktionstests gegeben. Michael Mäder Kommunikationsdesign wird bei der Abnahme festgestellte Mängel unverzüglich beseitigen, soweit sie die Abnahme hindern. Die Abnahme ist in diesem Fall zu wiederholen.

3.3 Unternehmer sind nach Fertigstellung der Webseite innerhalb einer Woche zur Prüfung verpflichtet. Zeigt sich ein Mangel, ist dieser innerhalb einer Woche anzuzeigen. Wird die Anzeige unterlassen, gilt die Webseite als genehmigt. Gleiches gilt, wenn sich ein Mangel nach Abnahme zeigt.

3.4 Änderungen nach Abnahme der Konzeption bzw. der Gestaltung sind kostenpflichtig.

4. Leistungsumfang, Auftragsabwicklung

4.1 Im Vertrag werden die zu erbringenden Leistungen bezeichnet. Gegenstand des Vertrages sind die Analyse/Konzeption und Gestaltung und zusätzlich für die Webseite, die Programmierung sowie Implementierung.

4.2 Michael Mäder Kommunikationsdesign ist berechtigt, dritte Dienstleister und Erfüllungsgehilfen mit der Erbringung von Teilen oder des ganzen Leistungsspektrums zu beauftragen. Michael Mäder Kommunikationsdesign ist berechtigt, die verwendete CI/CD- und Internet-Infrastruktur und mit der Durchführung beauftragte Dienstleister und Erfüllungsgehilfen, jederzeit ohne gesonderte Mitteilung zu wechseln, insofern für den Kunden hierdurch keine Nachteile entstehen können.

4.3 Die Erbringung der Leistungen erfolgt im Rahmen der im Angebot bzw. in Absprache mit dem Kunden festgelegten terminlichen Abschnitte. Stellt der Kunde benötigte Unterlagen für die Auftragsdurchführung nicht rechtzeitig zur Verfügung, entfällt für Michael Mäder Kommunikationsdesign die Haftung für eventuelle Schäden, die sich aus der Verzögerung für den Kunden ergeben. Die Verzögerung berechtigt Michael Mäder Kommunikationsdesign, die Leistungserfüllung um die Dauer der Behinderung zuzüglich einer angemessenen Nachfrist hinauszuschieben oder wegen des noch nicht erfüllten Teils ganz oder teilweise vom Vertrag zurückzutreten. Michael Mäder Kommunikationsdesign wird den Kunden unverzüglich über etwaige Verzögerungen beim Projektfortgang und die voraussichtliche Nichteinhaltung eines Termins informieren. Bei solchen Verzögerungen hat der Kunde cMichael Mäder Kommunikationsdesign eine angemessene Nachfrist einzuräumen. Von Michael Mäder Kommunikationsdesign vorgeschlagene Änderungen der terminlichen Abschnitte wird der Kunde nur aus berechtigten Gründen zurückweisen.

4.4 Gesprächsprotokolle zwischen den Vertragspartnern werden per Email zugänglich gemacht. Sie gelten als genehmigt, wenn nicht innerhalb einer Woche widersprochen wird.

5. Copyright, Urheberrecht, Nutzungsrecht

5.1 Das Copyright für von Michael Mäder Kommunikationsdesign erstellte CI/CD-Anwendungen, Prints und Webseiten liegt bei Michael Mäder Kommunikationsdesign. Entwürfe in gedruckter oder elektronischer Form dürfen ohne ausdrückliche Einwilligung von Michael Mäder Kommunikationsdesign weder verändert, veröffentlicht noch an Dritte weitergegeben werden.

5.2 Das Urheberrecht am von Michael Mäder Kommunikationsdesign erstellten Logo sowie Claim wird mit einer einmaligen Abgeltung des Copyrights vom Kunden erworben.

5.3 Michael Mäder Kommunikationsdesign überträgt dem Kunden nach vollständiger Vergütung das Urheberrecht an den erstellten Webseiten. Die Urheberrechte an den Entwürfen bleiben im Besitz von Michael Mäder Kommunikationsdesign. Michael Mäder Kommunikationsdesign behält sich deren weitere Verwendung vor. Vorschläge des Kunden oder seine Mitarbeit begründen kein Miturheberrecht.

5.4 An Entwürfen, Konzepten, Grafiken, Texten oder Layouts der Gestaltungsleistung des CI/CD, Prints und zusätzlich bei der Webseite die Programmierung werden nur ein nicht ausschliessliches Nutzungsrecht eingeräumt und dieses nur auf die Dauer des Vertragsverhältnisses beschränkt. Es werden, soweit vertraglich nicht anders geregelt, keine Eigentumsrechte übertragen.

5.5 Die Nennung von Michael Mäder Kommunikationsdesign als Gestalter liegt im Ermessen des Kunden. Michael Mäder Kommunikationsdesign ist berechtigt, im Auftrag erstellte CI/CDs sowie Webseiten als Referenzen gegenüber Dritten zu nennen.

5.6 Soweit Software zum Lieferumfang gehört, wird diese dem Kunden zur Nutzung überlassen. Er darf diese weder kopieren, noch anderen zur Nutzung überlassen. Ein mehrfaches Nutzungsrecht bedarf einer besonderen schriftlichen Vereinbarung.

6. Pflichten des Kunden

6.1 Die Verantwortung für die vom Kunden gelieferten Leistungsteile für das CI/CD, den Print sowie zur Erstellung der Webseite liegt ausschliesslich beim Kunden. Er versichert, dass sie weder strafrechtlich relevante, noch jugendgefährdende oder pornographische Inhalte enthalten und weder Urheber- noch Markenrechte Dritter verletzen.

6.2 Michael Mäder Kommunikationsdesign ist berechtigt, soweit sie Verstösse gegen die vorgenannten Vorgaben feststellt, den Kunden um die Überlassung rechtmässigen Materials zu bitten. Kommt der Kunde dieser Bitte innerhalb einer Frist von 2 Wochen nicht nach, ist Michael Mäder Kommunikationsdesign zum Rücktritt vom Vertrag
berechtigt. Der Kunde hat Michael Mäder Kommunikationsdesign in diesem Fall alle bis dahin entstandenen Kosten zu ersetzen.

7. Entgelt und Zahlungsmodalitäten

7.1 Das zu leistende Entgelt ergibt sich aus dem Vertrag. Die Zahlungsweise erfolgt zu den im Vertrag vereinbarten Bedingungen und kann nur in Absprache mit Michael Mäder Kommunikationsdesign in schriftlicher oder fernschriftlicher Form geändert werden. Verzögert sich die Auftragsdurchführung aus Gründen, die der Kunde zu vertreten hat, so kann Michael Mäder Kommunikationsdesign eine Abschlagszahlung für die bis dahin erbrachten Leistungen verlangen. Die Zahlung der Entgelte erfolgt grundsätzlich per Überweisung oder durch Lastschrifteinzug. Die Annahme von Schecks erfolgt nur zahlungshalber.

7.2 Falls nicht anders im Vertrag vereinbart wird die Vergütung für CI/CD, Print sowie der Webseite bei Ablieferung des Werkes fällig. Sie ist 15 Tage nach Rechnungsdatum ohne Abzug zahlbar. Beanstandungen der Rechnung sind innerhalb von 7 Tagen ab Erhalt schriftlich geltend zu machen. Zahlungen haben in der Währung zu erfolgen, in der die Rechnungssumme ausgewiesen ist.

7.3 Werden die bestellten Arbeiten in Teilen abgenommen, so ist eine entsprechende Teilvergütung jeweils bei Abnahme des Teils fällig. Erstreckt sich ein Auftrag über längere Zeit oder erfordert er von Michael Mäder Kommunikationsdesign hohe finanzielle Vorleistungen, so ist Michael Mäder Kommunikationsdesign berechtigt, angemessene
Abschlagszahlungen zu fordern. Bei Erarbeitung von umfangreichen Konzeptionen sind 50% der dafür fälligen Vergütung im Voraus zu zahlen. Einmalige Entgelte, das Bereitstellungsentgelt, variable Entgelte sowie Kaufpreise für sonstige Produkte werden mit Erbringung der Leistung oder unmittelbar vor Lieferung eingezogen.

7.4 Betreuungsverträge werden jeweils für ein Jahr geschlossen. Soweit nicht eine Vertragspartei den Vertrag vor Ablauf dieser Laufzeit kündigt, verlängert sich die Vertragslaufzeit um ein weiteres Jahr. Weitere Verlängerungen sind uneingeschränkt möglich. Das monatliche Pauschalentgelt für die Betreuung der Webseite wird jeden Monat nach Ablauf des Monats entrichtet.

7.5 Bei über das normale Mass hinausgehenden Dienst- und Werkverträgen ist Michael Mäder Kommunikationsdesign berechtigt, angemessene Abschlagszahlungen zu fordern. Davon unberührt bleiben Teilleistungen, die auch anteilig bezahlt werden.

7.6 Bei Überschreitung von Zahlungsfristen ist Michael Mäder Kommunikationsdesign auch ohne Mahnung berechtigt, Verzugszinsen mit 5% über dem Basiszinssatz zu berechnen. Die Geltendmachung eines nachgewiesenen höheren Schadens bleibt davon unberührt.

7.7 Unsere Preise schliessen keine Supportleistungen ein. Nimmt der Kunde technische Supportleistungen in Anspruch, so werden diese separat berechnet.

7.8 Auslagen für technische Nebenkosten, insbesondere für spezielle Materialien, für die Anfertigung von Modellen, Fotos, Reproduktionen, Satz und Druck etc., sind vom Kunden zu erstatten.

7.9 Ist der Kunde mit fälligen Zahlungen im Verzug, so ist cMichael Mäder Kommunikationsdesign berechtigt, den Zugriff zu dem betreffenden Angebot bis zum Eingang des offenen Betrages zu sperren.

7.10 Gegen Forderungen von Michael Mäder Kommunikationsdesign kann der Kunde nur mit unbestrittenen oder rechtskräftig festgestellten Gegenansprüchen aufrechnen.

8. Kündigung, Vertragsbeendigung und Vertragsinhaltsänderung

8.1 Michael Mäder Kommunikationsdesign wird ein ausserordentliches Rücktrittsrecht für den Fall eingeräumt, dass das vom Kunden übergebene Material rechtswidrig ist, technisch nicht verwendbar ist oder die Umsetzung nach den Vorgaben des Vertrages für Michael Mäder Kommunikationsdesign wirtschaftlich ruinös ist.

8.2 Eine Kündigung bedarf zu ihrer Wirksamkeit der Schriftform per Brief.

8.3 Im Rahmen des Betreuungsvertrages ist Michael Mäder Kommunikationsdesign zu Änderungen seiner vertraglichen Leistungen berechtigt, soweit die Änderungen für den Kunden keinerlei Beeinträchtigung seiner Rechte darstellen. Über entsprechende Änderungen wird der Kunde informiert. Michael Mäder Kommunikationsdesign ist zu Vertragsänderungen ferner berechtigt, soweit dies wegen veränderter technischer Rahmenbedingungen zur Aufrechterhaltung des Dienstes oder aus geänderten rechtlichen
Vorgaben erforderlich ist.

8.4 Änderungen der Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) werden dem Kunden mindestens 4 Wochen vor Inkrafttreten per Email an seine Email-Adresse oder postalisch mitgeteilt. Sollte solchen Änderungen nicht innerhalb von einem Monat ab Zustellung widersprochen werden, gelten diese als angenommen. Erfolgen die Änderungen zu Ungunsten des Kunden, kann der Kunde das Vertragsverhältnis innerhalb eines Monats nach Zugang der Änderungsmitteilung fristlos kündigen.

8.5 Vertragsänderungen, Ergänzungen und Nebenabreden bedürfen, sofern in diesen AGB nichts anderes bestimmt ist, zu ihrer Wirksamkeit der Schriftform. Das Schriftformerfordernis gilt auch für den Verzicht auf dieses Formerfordernis. Andere Mitteilungen der Michael Mäder Kommunikationsdesign an den Kunden sowie im sonstigen Geschäftsverlauf notwendig werdende Mitteilungen stellt Michael Mäder Kommunikationsdesign grundsätzlich an die Email-Adresse des Kunden zu. Mitteilungen gelten mit dem Eingang und der damit hergestellten Verfügbarkeit auf dieser Adresse als zugestellt ungeachtet des Datums, an dem der Kunde derartige Nachrichten tatsächlich abruft.

9. Widerrufsrecht bei Fernabsatzvertrag

9.1 Der Verbraucher hat das Recht, seine auf Abschluss des Vertrages gerichtete Willenserklärung innerhalb von zwei Wochen nach Vertragsschluss zu widerrufen. Der Widerruf muss keine Begründung enthalten und ist in Textform gegenüber dem Auftragnehmer oder durch Rücksendung der erhaltenen Leistung bzw. Ware zu erklären; zur Fristwahrung genügt die rechtzeitige Absendung.

9.2 Michael Mäder Kommunikationsdesign behält sich vor, mit der Vertragsdurchführung erst nach Ablauf der zweiwöchigen Widerrufsfrist zu beginnen.

9.3 Das Widerrufsrecht besteht nicht bei Fernabsatzverträgen, die auf die Erstellung einer individuellen Webpräsenz des Verbrauchers gerichtet ist.

10. Gewährleistung

10.1 Michael Mäder Kommunikationsdesign leistet für Mängel zunächst nach ihrer Wahl Gewähr durch Nachbesserung oder Neuherstellung. Michael Mäder Kommunikationsdesign gewährleistet eine fehlerfreie Funktionsfähigkeit der erstellten Webseite auf definierten Webservern, Datenbanken und Betriebssystemen, die im Vertrag benannt werden. Der Kunde wird darauf hingewiesen, dass für die Darstellung die Verwendung von Software (Browsersoftware) Dritter notwendig ist und deshalb ein Unterschied im Erscheinungsbild besteht.

10.2 Sofern Michael Mäder Kommunikationsdesign die Erfüllung oder die Beseitigung des Mangels und Nacherfüllung wegen unverhältnismässiger Kosten ernsthaft und endgültig verweigert, die Nacherfüllung fehlschlägt oder sie dem Kunden unzumutbar ist, kann der Kunde nach seiner Wahl nur Herabsetzung der Vergütung (Minderung) oder Rückgängigmachung des Vertrages (Rücktritt) und Schadensersatz im Rahmen der Haftungsbeschränkung (s. § 12) statt der Leistung verlangen. Bei einer nur geringfügigen Vertragswidrigkeit, insbesondere bei nur geringfügigen Mängeln, steht dem Kunden jedoch kein Rücktrittsrecht zu.

10.3 Der Unternehmer kann Herabsetzung der Vergütung, Rückgängigmachung des Vertrages und Schadensersatz im Rahmen der Haftungsbeschränkungen bzw. an dessen Stelle tretenden Aufwendungsersatz statt der Leistung wegen eines Mangels erst nach erfolglosem Ablauf einer von ihm bestimmten angemessenen Frist, verbunden mit der Erklärung, dass er nach dem Ablaufe der Frist die Beseitigung des Mangels ablehne, verlangen, wenn nicht die Fristsetzung nach den gesetzlichen Vorschriften entbehrlich ist.

10.4 Sofern Michael Mäder Kommunikationsdesign die in einem Mangel liegende Pflichtverletzung nicht zu vertreten hat, ist der Kunde nicht zum Rücktritt vom Vertrage berechtigt.

10.5 Bei arglistigem Verschweigen von Mängeln oder der Übernahme einer Garantie für die Beschaffenheit bleiben weitergehende Ansprüche unberührt.

10.6 Garantien im Rechtssinne erhält der Kunde von Michael Mäder Kommunikationsdesign nicht.

11. Verjährung

11.1 Rechte des Kunden wegen Mängeln verjähren nach einem halben Jahr ab Abnahme des CI/CD, Prints sowie der Webseite. Die kurze Verjährungsfrist gilt nicht, wenn Michael Mäder Kommunikationsdesign grobes Verschulden vorwerfbar ist, sowie im Falle von Michael Mäder Kommunikationsdesign zurechenbaren Körper- und
Gesundheitsschäden oder bei Verlust des Lebens des Kunden. Die Haftung von Michael Mäder Kommunikationsdesign nach dem Produkthaftungsgesetz bleibt ebenfalls unberührt.

11.2 Ansprüche von Michael Mäder Kommunikationsdesign auf Vergütung verjähren in fünf Jahren.

12. Haftungsbeschränkung

12.1 Michael Mäder Kommunikationsdesign hat bei der Gestaltung des CI/CD, Prints sowie der Webseite alle gestalterischen und ästhetischen Freiheiten, wobei sie aber die wirtschaftlichen Interessen des Kunden zu berücksichtigen hat. Michael Mäder Kommunikationsdesign erstellt das CI/CD, die Prints sowie die Webseite mit Ausnahme der vom Kunden gelieferten Elemente.

12.2 Michael Mäder Kommunikationsdesign haftet nur für Schäden, die von Michael Mäder Kommunikationsdesign, ihren gesetzlichen Vertretern oder einem ihrer Erfüllungsgehilfen grob fahrlässig oder vorsätzlich verursacht werden. Die vorstehende Haftungsbeschränkung betrifft vertragliche wie auch ausservertragliche Ansprüche.

12.3 Erfolgt die schuldhafte Verletzung einer Kardinal- oder wesentlichen Vertragspflicht nicht grob fahrlässig oder vorsätzlich, ist die Haftung der Höhe nach auf solche vertragstypischen Schäden begrenzt, die zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses vernünftigerweise vorhersehbar waren. Dies gilt auch bei leicht fahrlässigen Pflichtverletzungen der gesetzlichen Vertreter des Auftragnehmers oder seiner Erfüllungsgehilfen.

12.4 Gegenüber Unternehmern haftet Michael Mäder Kommunikationsdesign bei leicht fahrlässiger Verletzung unwesentlicher Vertragspflichten nicht.

12.5 Sofern Michael Mäder Kommunikationsdesign notwendige Fremdleistungen in Auftrag gibt, sind die jeweiligen Auftragnehmer keine Erfüllungsgehilfen von Michael Mäder Kommunikationsdesign.

12.6 Für die vom Kunden erhaltenen Unterlagen, Bilder und Informationen, die Michael Mäder Kommunikationsdesign übergeben wurden zur Gestaltung eines individuellen CI/CD und deren Anwendungen, der Prints sowie des Webauftrittes, kann Michael Mäder Kommunikationsdesign nicht für den Verlust oder die Beschädigung haftbar gemacht werden. Macht das vom Kunden übergebene Material die Erstellung einer Anwendung unmöglich, haftet Michael Mäder Kommunikationsdesign nicht für daraus entstandene Schäden.

12.7 Mit der Freigabe von Entwürfen und Reinzeichnungen durch den Kunden übernimmt dieser die Verantwortung für die Richtigkeit von Text, Bild und Gestaltung. Für die vom Kunden freigegebenen Entwürfe, Entwicklungen, Ausarbeitungen, Reinausführungen und Zeichnungen entfällt jede Haftung der Michael Mäder Kommunikationsdesign.

12.8 Michael Mäder Kommunikationsdesign übernimmt keine Haftung bei Störungen innerhalb des World Wide Web, bei Ausfall von Systemen aufgrund höherer Gewalt oder bei Schäden und Nachteilen, die Kunden durch Drittanbieter entstehen.

12.9 Wenn der Kunde selbst Eingriffe am Quelltext der Webseiten vornimmt, erlischt jeglicher Gewährleistungs- oder Haftungsanspruch.

12.10 Die vorstehenden Haftungsbeschränkungen betreffen nicht Ansprüche des Kunden aus Produkthaftung. Weiter gelten die Haftungsbeschränkungen nicht bei Personenschäden des Kunden und zugesicherten Eigenschaften. Soweit die Haftung wirksam ausgeschlossen oder beschränkt ist, gilt dies auch für die persönliche Haftung der Arbeitnehmer, sonstiger Mitarbeiter, Organe, Vertreter und Erfüllungsgehilfen.

13. Datenschutz und Umgang mit Daten

13.1 Michael Mäder Kommunikationsdesign weist gemäss schweizerischem Personenrecht darauf hin, dass personenbezogene Daten im Rahmen der Vertragsdurchführung gespeichert werden und gegebenenfalls an beteiligte Kooperationspartner, Erfüllungsgehilfen und Dienstleister der Michael Mäder Kommunikationsdesign im notwendigen Umfang weitergeleitet werden. Ansonsten werden personenbezogene Daten nur erhoben, verarbeitet oder genutzt, sofern der Kunde einwilligt oder eine Rechtsvorschrift dies erlaubt. Eine Weitergabe der Daten an Dritte zu Werbezwecken erfolgt nicht.

13.2 Soweit Daten an uns – gleich in welcher Form – übermittelt werden, stellt der Kunde Sicherheitskopien her. Unsere Computer/Server werden regelmässig gesichert. Für den Fall eines Datenverlustes ist der Kunde verpflichtet, die betreffenden Datenbestände nochmals unentgeltlich an Michael Mäder Kommunikationsdesign zu übermitteln.

13.3 Der Kunde ist für alle von ihm, über seine Zugangskennung oder von Dritten über seine von Michael Mäder Kommunikationsdesign produzierten bzw. publizierten Inhalte selbst verantwortlich. Eine generelle Überwachung oder Überprüfung dieser Inhalte durch Michael Mäder Kommunikationsdesign findet nicht statt.

13.4 Dem Kunden ist bekannt, dass für alle Teilnehmer im Übertragungsweg des World Wide Web die Möglichkeit besteht, übermittelte Daten abzuhören und auszuwerten. Dieses Risiko nimmt der Kunde in Kauf.

14. Virenschutz und Sicherheit

14.1 Der Kunde wird darauf hingewiesen, dass er eigene Sicherheitsmassnahmen ergreifen sollte, um Schäden durch Viren oder andere rechts- oder sittenwidrige Daten zu verhindern. Derartige Massnahmen sind über die zum Schutz des eigenen Gefahrenbereichs von Michael Mäder Kommunikationsdesign gegen unbefugten Zugriff Dritter eingerichtete Schutzmechanismen hinaus nicht Gegenstand der vertraglichen Leistungen.

14.2 Der Kunde ist verpflichtet, jede missbräuchliche Nutzung des Email Dienstes zu unterlassen, insbesondere keine Computerviren oder andere bösartige Software anzubieten, zu übertragen oder zu deren Übersendung aufzufordern oder sonstige Anwendungen auszuführen, die zu Beschädigungen der Systeme des Anbieters, seiner Netze oder anderer Netze führen oder führen können. Der Kunde verpflichtet sich Daten vor dem Hochladen ins Netz auf Viren zu prüfen und nur geprüfte Dateien auf den Server zu bringen.

14.3 Er stellt Michael Mäder Kommunikationsdesign von Kosten und Ansprüchen Dritter frei, die durch die Verletzung vorstehender Pflichten entstehen.

15. Schlussbestimmungen

15.1 Es gilt das Recht der Schweiz.

15.2 Ist der Kunde Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen, ist ausschliesslicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus diesem Vertrag der Geschäftssitz von Michael Mäder Kommunikationsdesign. Dasselbe gilt, wenn der Kunde keinen allgemeinen Gerichtsstand in der Schweiz hat oder der Wohnsitz oder gewöhnliche Aufenthalt im Zeitpunkt der Klageerhebung nicht bekannt ist.

15.3 Ein Verkauf von einzelnen Geschäftsbereichen von Michael Mäder Kommunikationsdesign oder eine Änderung der Gesellschaftsform begründen kein Sonderkündigungsrecht.

15.4 Sollten einzelne Bestimmungen des Vertrages mit dem Kunden einschliesslich dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen ganz oder teilweise unwirksam sein oder werden, so wird hierdurch die Gültigkeit der übrigen Bestimmungen nicht berührt. Die unwirksame Regelung ist durch eine wirksame zu ersetzen, die dem wirtschaftlichen Zweck der betreffenden Formulierung am nächsten kommt. Sinngemäss gilt dies auch für ergänzungsbedürftige Lücken.

Arbon, 01.01.2025 Michael Mäder